12.11.2018 – afterwork tanzdemo gegen die AfD

 

12.11. // 16 Uhr // Kamp
Dance against fascism – Für Meinungsfreiheit ohne Alternativen!

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Am 12.11. veranstaltet die Paderborner AfD eine Kundgebung unter dem Motto „Meinungsfreiheit statt Gesinnungsdiktatur“.
Die angekündigten Redner kommen dabei ausschließlich aus dem rechtsnationalen bis völkischen Flügel der Partei. Einige arbeiten eng mit Björn Höcke zusammen.
Eingeladen ist unter anderem der homophobe AfD Abgeordnete Stephan Brandner, der in einer Rede im Bundestag forderte, die Ehe für alle wieder abzuschaffen. Außerdem verurteilte er die Rehabilitierung der Opfer des Paragrafen 175 * als „Verfassungsbruch“, der einen „Regenbogenfamilienirrweg“ weiter unterstütze.
Mit von der Partie ist auch Christian Blex, ein rassistischer Verschwörungstheoretiker, der sich immer wieder darin übt, rechte Gewalttaten zu relativieren und Deutsche zu Opfern zu stilisieren.

Spätestens in Chemnitz wurde klar, welche Folgen die rechte Hetze der AfD – an dem Tag getarnt als „Trauermarsch“ – hat. Im Anschluss an die angemeldete Demonstration der AfD formierte sich in Chemnitz ein rechter Mob, der durch die Straßen zog und dabei „gemäßigte Stimmen“ mit rechten Hooligans verbündete. Was dann passierte? Menschen, die „nicht deutsch“ aussahen, wurden auf der Straße beleidigt, bedroht und attackiert. Bei einer weiteren Demonstration wurden Pressevertreter_innen angegriffen und Hitlergrüße gezeigt.
Und im Nachhinein? Es wurde versucht, von diesen Geschehnissen abzulenken. Es habe gar keine „Hetzjagd“ gegeben und überhaupt sei rechte Gewalt ja im Vergleich zu Linksradikalen, die ein paar Bäume retten möchten, nebensächlich.
Genau das ist der Mechanismus, mit dem solche pogromartigen Zustände immer wieder ermöglicht werden. Statt sich konsequent von rechtem Gedankengut zu distanzieren und die Strukturen, die sowas ermöglichen, zu zerschlagen, wird sich auf die angeblich „korrekte Mitte der Gesellschaft“ berufen, die davon ja vollkommen befreit sei.
Aber eine „gesellschaftliche Mitte“, die solche Gewaltszenen verharmlost, rechts und links versucht, miteinander gleichzusetzen und nicht bereit ist, über die Unterdrückungsformen in den eigenen Reihen nachzudenken liefert überhaupt erst den notwendigen Nährstoff für derartige Eskalationen.
Auch das angebliche Einsetzen der AfD für Meinungsfreiheit ist nur Heuchelei. So führte sie in diesem Jahr Beschwerdeplattformen ein , um AfD-kritische Lehrer_innen zu melden und so unter Druck zu setzen. Lehrer_innen sollen die AfD nicht mehr als das bezeichnen dürfen, was sie ganz offensichtlich ist: eine rechtsextreme Partei. Sie marschieren gemeinsam mit Neonazis, sie machen Politik gemeinsam mit Neonazis. Die AfD tritt ein für weniger Datenschutz, mehr Überwachung und den Abbau der Pressefreiheit. Für sie sind Kritiker_innen ihrer Partei „Gesinnungsterroristen“ – und was eine Gleichsetzung von Kritik mit Terror bringt, kann man derzeit unschwer bei einem Blick auf die Türkei erkennen.

Die AfD steht für alles, was einer freiheitlichen Gesellschaft entgegensteht. Die AfD in Regierungsverantwortung wäre das Ende von Meinungsfreiheit und Demokratie.

*https://www.tagesspiegel.de/berlin/queerspiegel/verfolgung-von-homosexuellen-paragraf-175-die-spaete-gerechtigkeit/19721974.htm

 

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Teilt, kommt, macht Party, macht die Nazis fertig 🎉🎶🚩

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In Kooperation mit dem Paderborner Bündnis für Demokratie und Toleranz

 


Der aktuelle Treffpunkt ist vor dem Gymnasium Theodorianum:

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